Beispiel Verträge
Der Vertrag für geborene Opfer
I. | Der online abgeschlossene Vertrag wird abgeschlossen zwischen Melanie Herrin und dem zweiten Vertragspartner (der Zahlungspflichtige genannt) und kommt durch Durchführung der Zahlung des 1. Monatsbeitrags in Höhe von 100 Euro per Kreditkarte, bzw. Lastschrift zustande. Direkt nach der ersten Zahlung hat der Zahlungspflichtige seine Daten per Formular zu übermitteln. Der Vertrag wird durch konkludentes Handeln geschlossen und ist damit ohne Unterschrift rechtswirksam, wenn beide Handlungen (Zahlung & Datenübermittlung) durch den Zahlungspflichtigen erfolgt sind. Folgezahlungen sind online, oder per Überweisung möglich. |
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II. | Der Zahlungspflichtige verpflichtet sich durch Vertragsabschluss jeden Monat bis zum 15. einen Betrag von 100 Euro an Melanie Herrin zu zahlen. |
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III. | Der Zahlungspflichtige wurde informiert, dass es für die Zahlung des monatlichen Betrages von 100 Euro keinerlei Gegenwert gibt. Außerdem wurde der Zahlungspflichtige darauf hingewiesen, dass dieser Vertrag lediglich dafür geschlossen wurde, der Agentur Delorme rechtlich einwandfreie Grundlagen für Vertragsstrafen bei Nichteinhaltung durch den Zahlungspflichtigen zu sichern. |
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IV. | Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von 6 Monaten und verlängert sich jeweils um 6 Monate. Die Kündigungsfrist beträgt 5 Monate und ist ausschließlich jeweils zum Ende der 6 monatigen Laufzeit möglich. In dieser Laufzeit der Kündigung bis zum wirksam werden, ist der monatliche Betrag in Höhe von 100 Euro voll zu erbringen. Die Kündigung wird nur dann gültig, wenn mit ihr zusammen eine befreiende Zahlung von 300 Euro zusätzlich zu den monatlichen Beträgen erfolgt. Bei Ablauf der Kündigungsfrist ohne fristgerechte befreiende Zahlung von 300 Euro vor Ablauf ist die Kündigung gegenstandslos. Bei Ablauf der Kündigungsfrist ohne monatliche fristgerechte Zahlung von jeweils 100 Euro während der Vertragsdauer ist die Kündigung gegenstandslos. |
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V. | Der Zahlungspflichtige verpflichtet sich zur Übermittlung seiner persönlichen Daten (Voller und korrekter Name, volle und korrekte Adresse) und eines Fotos auf dem sein Gesicht erkennbar ist. Der Zahlungspflichtige bestätigt mit Vertragsabschluss die Korrektheit der Daten und auf dem Foto selbst zu sehen zu sein. |
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VI. | Bei Nichtzahlung des monatlichen Betrages von 100 Euro werden durch Melanie Herrin folgende Maßnahmen als Vertragsstrafen getroffen, denen der Zahlungspflichtige mit Abschluss des Vertrages ohne Widerrufsrecht dauerhaft und ausdrücklich zustimmt.
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VII. | Melanie Herrin verpflichtet sich, mit Daten und Bildmaterial des Zahlungspflichtigen vertraulich umzugehen, und sie nur im Rahmen dieses Vertrages zu veröffentlichen und zu nutzen. Nach vertragsgerechter Beendung des Vertrages und Erbringung aller vertragsgemäßer Zahlungen werden Daten und Bildmaterial vernichtet. |
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VIII. | Der Zahlungspflichtige wurde darauf hingewiesen, dass er durch Zahlung per Kreditkarte, bzw. Lastschrift identifizierbar ist und Daten sowie die IP-Adresse abgespeichert werden. Sollte der Zahlungspflichtige falsche Angaben zu seinen Daten machen, bzw. Bildmaterial einreichen, dass nicht ihn selbst darstellt, erfolgt zwingend Anzeige wegen Betrug. Jeder Anspruch durch Dritte, denen durch betrügerisches Verhalten durch einen Zahlungspflichtigen ein Schaden jeglicher Art entsteht, wird an die Person weitergeleitet, deren IP-Adresse, Daten und Kreditkartennummer (bei Kreditkartenzahlung) uns vorliegt. Es wird jegliche Haftung abgelehnt, da sämtliche Daten nach bestem Wissen und Gewissen veröffentlicht werden. |
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IX. | Der Zahlungspflichtige wurde darauf hingewiesen, dass bei Ausbleiben der fälligen Zahlungen rechtliche Schritte eingeleitet werden. Die Veröffentlichung entbindet nicht von der Zahlungspflicht. |
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X. | Der Zahlungspflichtige bestätigt mit Vertragsabschluss, nach den Gesetzen des Landes, deren Staatsbürger er ist und nach den Gesetzen des Landes, in dem er lebt, volljährig zu sein. |
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XI. | Sollte der Zahlungspflichtige seine Daten entgegen der Vertragsgrundlagen nicht innerhalb von 14 Tagen einsenden, verfällt der Betrag als Aufwandspauschale und der Vertrag gilt nicht als rechtwirksam geschlossen. Eine Rückerstattung wird ausgeschlossen Sollte der Zahlungspflichtige Lastschrift, bzw. Kreditkartenzahlung stornieren, bzw. bei Lastschrift das Konto ungedeckt sein, bzw. die Kontonummer falsch (oder erloschen) sein, wird die Aufwandspauschale durch ein Inkassounternehmen zuzüglich entstandener Kosten eingefordert. Sollte der Zahlungspflichtige seine Daten entsprechend der Vertragsgrundlagen innerhalb von 14 Tagen einsenden, jedoch die Lastschrift, bzw. Kreditkartenzahlung storniert werden, bzw. bei Lastschrift das Konto ungedeckt sein, bzw. die Kontonummer falsch (oder erloschen) sein, gilt der Vertrag durch Durchführung der Zahlung (bestätigen des Buttons) und Zusendung der Daten trotzdem als geschlossen. |
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XII. | Melanie Herrin hat das uneingeschränkte Recht Nichtzahler namentlich in News unter Angabe ihres Namens und des jeweiligen Sachstandes subjektiv, bzw. despektierlich zu kommentieren. Bei Abgeltung aller finanziellen Verpflichtungen wird der Name des Zahlungspflichtungen innerhalb von sieben Werktagen unkenntlich gemacht. |
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XIII. | Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame oder nichtige Klauseln durch rechtswirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen. Das gleiche gilt, falls der Vertrag eine ergänzungsbedürftige Lücke enthalten sollte. |
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XIV. | Es gilt deutsches Recht. |
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XV. | Gerichtsstand ist Berlin |